“Die Gesamterscheinung der zwei oben gezeigten Produkte ist fast identisch, weil das GalaxyTab 10.1 alle unterscheidungskräftigen Elemente der Ausstattung des iPad 2 kopiert:
- (i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken;
- (ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt;
- (iii) die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche;
- (iv) ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
- (v) unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays; und
- (vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Display”
Ich habe mir nicht vorstellen können, dass die Situation derartig eskalieren kann, aber es ist passiert. Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf per einstweiliger Verfügung einen Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt. Die Gründe sind bekannt, angeblich kopiere Samsung Apples Produkte und verletzte somit gewisse Schutzrechte. So nutze Samsung den Status und den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle. Laut N24 richte sich die Verfügung gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Verkaufsstopp betreffe die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Sollte Samsung trotz Verkaufsstopp weiterhin das Samsung Galaxy Tab vertreiben, drohe ein Ordnungsgeld in Höhe von 250000€ oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren, so N24. Die Schlammschlacht geht weiter und nach Australien ist nun abgesehen von den Niederlanden die gesamte Europäische Union betroffen. Für mich katapultiert sich Apple somit endgültig ins Aus (die Firma war mir aber schon vorher nicht wohlgesonnen). Meiner Meinung nach behindert hier Apple sogar den Wettbewerb, aber ich habe es schon einmal gesagt, ich bin kein Jurist und kenne die vermeintlich verletzten Patente und genauen Vorwürfe nicht, Samsung könnte sehr wohl Patente verletzten, Apple könnte aber auch einfach nur übertreiben. Wie die ganze Situation ausgehen wird, steht leider in den Sternen.
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